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SPD warnt vor Drohnen-Abschuss und Debatte um Wehrdienstreform in Deutschland

Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat in der ARD-Talksendung ‚maischberger‘ vor einer vorschnellen Entscheidung zum Abschuss von Drohnen gewarnt. Er kritisierte die ‚Angstmaschinerie‘ und die Orientierungslosigkeit in der aktuellen Drohnen-Debatte. Klüssendorf forderte eine sorgfältige Analyse der Drohnen, um ökonomische und verteidigungspolitische Aspekte zu berücksichtigen. Er betonte, dass ein Abschuss oft nicht sinnvoll sei und eine differenzierte Diskussion notwendig sei. Parallel dazu befindet sich die Diskussion über den zukünftigen Wehrdienst in Deutschland im Gange. Die Koalition aus CDU, CSU, SPD und Grünen debattiert über die Einführung eines verpflichtenden Dienstjahrs oder eines freiwilligen Wehrdienstes. Während die SPD einen freiwilligen Dienst bevorzugt, fordert die Union eine Rückkehr zur Wehrpflicht, inklusive konkreter Zahlen und Infrastrukturplanung. Die CDU und CSU kritisieren den Gesetzentwurf von Verteidigungsminister Pistorius als ‚Wischiwaschi‘ und fordern mehr Verbindlichkeit. Der Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte Zweifel, dass der freiwillige Wehrdienst allein ausreichen werde, und sprach von möglichen zusätzlichen Maßnahmen. Die Diskussion wird durch die Forderung nach einem allgemeinen verpflichtenden Dienstjahr für Männer und Frauen sowie durch die Ablehnung einer Grundgesetzänderung durch die Linkspartei weiter erschwert. Die Debatte um den Wehrdienst ist Teil einer umfassenden Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die auch die Kapazitäten der Bundeswehr betrifft.

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